Putin und der hybride Genozid

an behinderten Menschen in Russland

Dmitrii Vaskov - 20. Juli 2020 - 20:01 Uhr


In Russland sind eine Million behinderter Menschen verschwunden. Eine Recherche der Zeitschrift DISABILITY TODAY hat schockierende Fakten zu Tage gefördert, die belegen, dass der russische Präsident Wladimir Putin eine Politik des hybriden Genozids an behinderten Menschen betreibt.

*Am 1. November 2019 haben Sicherheitskräfte in der autonomen Republik Tschetschenien den behinderten Islam Nuchanow entführt und gefoltert, nachdem dieser eine Reportage über den Lebensstil von Kadyrow und seiner Umgebung aufgezeichnet und auf Youtube veröffentlicht hat. Islam Nuchanow ist hör- und sehbehindert. Er hat einen angeborenen Katarakten an beiden Augen, auf einem ist er komplett blind. Außerdem hat er eine angeborene Anomalie des Schläfenknochens, weshalb er auf dem linken Ohr taub ist. Im gleichen Monat hat Ramsan Kadyrow bei einer Sitzung der tschetschenischen Regierung offen zu Repressionen gegen oppositionelle Journalisten aufgerufen: „Wenn wir sie nicht aufhalten, indem wir sie töten, einsperren und einschüchtern, kommen wir nie weiter.“*Am 1. November 2019 haben Sicherheitskräfte in der autonomen Republik Tschetschenien den behinderten Islam Nuchanow entführt und gefoltert, nachdem dieser eine Reportage über den Lebensstil von Kadyrow und seiner Umgebung aufgezeichnet und auf Youtube veröffentlicht hat. Islam Nuchanow ist hör- und sehbehindert. Er hat einen angeborenen Katarakten an beiden Augen, auf einem ist er komplett blind. Außerdem hat er eine angeborene Anomalie des Schläfenknochens, weshalb er auf dem linken Ohr taub ist. Im gleichen Monat hat Ramsan Kadyrow bei einer Sitzung der tschetschenischen Regierung offen zu Repressionen gegen oppositionelle Journalisten aufgerufen: „Wenn wir sie nicht aufhalten, indem wir sie töten, einsperren und einschüchtern, kommen wir nie weiter.“

*Am 1. November 2019 haben Sicherheitskräfte in der autonomen Republik Tschetschenien den behinderten Islam Nuchanow entführt und gefoltert, nachdem dieser eine Reportage über den Lebensstil von Kadyrow und seiner Umgebung aufgezeichnet und auf Youtube veröffentlicht hat. Islam Nuchanow ist hör- und sehbehindert. Er hat einen angeborenen Katarakten an beiden Augen, auf einem ist er komplett blind. Außerdem hat er eine angeborene Anomalie des Schläfenknochens, weshalb er auf dem linken Ohr taub ist. Im gleichen Monat hat Ramsan Kadyrow bei einer Sitzung der tschetschenischen Regierung offen zu Repressionen gegen oppositionelle Journalisten aufgerufen: „Wenn wir sie nicht aufhalten, indem wir sie töten, einsperren und einschüchtern, kommen wir nie weiter.“

Hybrider Genozid an Menschen mit Behinderung — Die russische Sozialpolitik gegenüber erwerbsunfähigen Menschen.

Die Lage von Menschen mit Behinderung in Russland ist ein schwieriges und umstrittenes Thema. Einerseits beharrt der Staat darauf, dass er solche Bürger unterstützt. Andererseits werden systematisch Reformen durchgeführt, die auf eine Reduzierung von Empfängern entsprechender Sozialleistungen abzielen. Als Beleg sollen hier Zahlen der staatlichen russischen Statistikbehörde, ROSSTAT, dienen.
Nach offiziellen Angaben des ROSSTAT ging die Anzahl behinderter Menschen in Russland im Zeitraum von 2012 bis 2019 um 1,24 Mio. zurück. Dabei geht es nicht nur um Todesfälle und schon gar nicht um medizinische Wunder. Nein, hier sind Reformer am Werk, die vorhaben, die Anzahl von Empfängern regelmäßiger Sozialleistungen bis zum Jahr 2021 auf 11,3 Millionen zu senken. Die entsprechende Information ist in den Erläuterungen zum Budget des staatlichen russischen Rentenfonds für den Zeitraum 2019-20221 zu finden.
Damit dürfte die zweifelhafte Erhöhung des Renteneintrittsalters bei Weitem nicht das einzige soziale Problem sein, mit dem es die am wenigsten geschützten Bevölkerungsschichten in Russland zu tun bekommen werden.
Die Logik hinter dem Verhalten des Staates ist offensichtlich. Die Beamten wollen auf Kosten von Sozialleistungen Haushaltsgelder sparen, indem sie schlicht die Anzahl derer verringern, die dem Gesetz nach Anspruch auf diese Leistungen haben. Doch während die Erhöhung des Rentenalters öffentlich diskutiert wurde, wurden behinderte Menschen gar nicht erst gefragt. Sie wurden einfach zu recht wohlhabenden und gesunden Menschen erklärt, obwohl sich ihr Zustand tatsächlich nicht verändert hat.
So wird Betroffenen aktuell die Anerkennung des Behindertenstatus sowie die Verlängerung eines Behindertenausweises verweigert. Entsprechende Vorgaben bekommt das „Büro für medizinisch-soziale Expertise“ (MSE)2gestellt. Die Spezialisten trifft also keine Schuld, sie erfüllen lediglich direkte Anweisungen der Vorgesetzten. Darüber berichtet Lin Nguen, Juristin der gemeinnützigen Behinderten Organisation „Perspektive“, in einem Interview der Agentur für soziale Information3. Weder negiert MSE die Diagnose noch ändert sie etwas daran. Doch sie verweigert die Ausstellung der nötigen Papiere.
Derartige Sparmaßnahmen machen sich nicht nur in Kürzungen von Renten und Sozialleistungen bemerkbar, sondern auch bei der Versorgung mit medizinischen Gütern, wie etwa Medikamenten, ohne die viele Menschen nicht überleben können. In Moskau bekommen etwa 40 Prozent von Krebspatienten Schmerzmittel verabreicht. Ohne solche Mittel sind die Patienten gezwungen große Qualen zu ertragen. Diana Newsorowa, Chefärztin eines Moskauer Hospizes, konstatierte bitter, dass
diese Zahl in vielen Regionen des Landes deutlich kleiner ist. Mancherorts bekommen nicht mehr als vier Prozent bedürftiger Patienten Schmerzmittel verabreicht. In einzelnen Orten fehlen solche Medikamente gänzlich.
Die Gründe dafür sind unterschiedlich. Von fehlenden Finanzmitteln und bürokratischen Hürden bis zu Schwierigkeiten, ein Präparat zu verschreiben, weil darin Opiate oder andere verbotene Substanzen enthalten sind. Die Ärzte haben Angst ein Rezept auszustellen, auf dessen Grundlage der Patient eine Droge bekommen würde. Aber auch die Krebskranken selbst verstehen oft nicht, dass das der einzige Ausweg ist.
Es gibt genügend Beispiele für die Situation von Krebskranken. So hat im Januar 2015 Anatolij Kudrjawtsew Selbstmord begangen, ein ehemaliger General-Leutnant der russischen Luftwaffe. In den letzten Jahren seines Lebens litt er an starken Schmerzen, die vom Magenkrebs in viertem Stadium verursacht wurden. Den Worten der Tochter zufolge, hat ihr Vater die Qualen nicht mehr ausgehalten und Hand an sich gelegt. Wenn teuere oder schwerzugängliche Medikamente für einen General unerreichbar sind, wie schwierig muss dann die Situation für die einfachen russischen Bürger sein? Eine ähnliche Geschichte ereignete sich im Februar 2014, als Wjatscheslaw Apanasenko, ein Konteradmiral im Ruhestand, Selbstmord beging.
Nach solch tragischen Vorkommnissen hat die Gesundheitsbehörde der Stadt Moskau eine Reihe von Prüfungen in medizinischen Einrichtungen durchgeführt. Die Inspektionen haben offenbart, dass es genügend Medikamente in der Hauptstadt gibt. Doch diejenigen, die für ihre Verteilung unter den Patienten zuständig sind, verheimlichen oft, dass sie verfügbar sind und weigern sich, über die richtige Verschreibungspraxis zu informieren. Ein weiteres systematisches Problem besteht in Schwierigkeiten, die Patienten bei ihrer Folgebehandlung erleben, wenn sie also von einer stationären zur ambulanten Versorgung übergehen.
Bereits am 30. Juni 2015 ist das Gesetz Nr. 501-FS in Kraft getreten. Dieses sollte das landesweit gültige Betäubungsmittel- und Psychopharmaka-Gesetz ergänzen und wurde schon Ende 2014 von Präsident Putin unterzeichnet. Mittlerweile sind fünf Jahre vergangen, doch die Situation hat sich so gut wie gar nicht verändert.

Was ist eine Behinderung?

Der Jurist Viktor Simonov erinnert daran, dass es nicht ausreicht, einen Menschen als arbeitsunfähig anzuerkennen. Es ist wichtig zu verstehen, dass eine Arbeitsunfähigkeit wegen einer Verletzung, eines Unglücks, einer Naturkatastrophe oder eines Betriebsunfalls als Folge stets die Unterstützung des Staats erfordert. Aktuell sind es beinahe eine halbe Trillion Rubel im Jahr. Eine eindrucksvolle Summe, die die Behörden dazu veranlasst hat, Zahlungen aus dem Haushalt an Empfänger regelmäßiger Sozialleistungen sowie für Medikamente und Rehabilitationsmittel etwas zu kürzen, indem sie bei arbeitsunfähigen Bürgern einfach nicht die zugrunde liegende Behinderung anerkennen.

Bürokratischer Fußball — Steilvorlage des Gesundheits- an das Arbeitsministerium

Man könnte lange über die Sinnhaftigkeit dieses ökonomischen Manövers diskutieren, in dessen Folge das Gesundheitsministerium sich aus der Verantwortung ziehen konnte, indem es die Fragen von behinderten Menschen an die Kollegen von Arbeitsministerium übergab. Der Bevölkerung wurde der Sinn dieser Aktion nicht erläutert. Dafür sind ihre Folgen selbst für diejenigen sichtbar, die nichts mit Medizin und Sozialpolitik zu tun haben. Ihr Ziel ist, die Anzahl jener Menschen zu verringern, die in Russland offiziell als behindert gemeldet sind.

Was hat sich verändert?

- Die Fristen und Bedingungen zur Erlangung eines Behindertengrades haben sich verändert.
- Es wurde ein Punktesystem eingeführt, auf dessen Grundlage der Gesundheitszustand festgestellt wird.
- Die Verantwortlichen verweigern selbst denjenigen einen Behindertenstatus, bei denen die Anzeichen für eine Behinderung offensichtlich sind.
2019 haben um 200.000 Personen weniger eine regelmäßige Sozialleistung erhalten als noch im Jahr zuvor. In den kommenden ein, zwei Jahren wird sich die Anzahl behinderter Menschen um weitere 300.000 verringern.
Hunderttausende unserer Mitbürger sind auf wundersame Weise geheilt worden. Doch es geht dabei nicht um Wundertaten von Heiligen oder den Erfolg russischer Mediziner und Therapeuten. Die Verbesserungen spielen sich nämlich ausschließlich auf dem Papier ab. Die Beamten berichten ihren Vorgesetzten, dass es immer weniger Menschen mit Behinderung gibt und damit einhergehend auch die Belastung auf den Staatshaushalt sinkt.

Kinder im Fadenkreuz

Ein bedeutender Teil von Empfängern staatlicher Hilfen für medizinische Behandlung und ReHa-Maßnahmen sind Kinder mit Behinderung. Sie leiden nicht nur unter angeborenen oder erworbenen Erkrankungen, sie sind auch vollständig von den Eltern abhängig. So sind ihre Mütter oft gezwungen den Beruf aufzugeben, um das Kind zu pflegen. Entsprechend haben sie bei einem minderjährigen Kind mit gesundheitlichen Problemen keine Möglichkeit für seinen vollwertigen Unterhalt zu sorgen.
Alexander Sawerskij, Vorsitzender der „Liga zum Schutz von Patienten“, erinnert daran, dass der Großteil betroffener Eltern sich ohne Sozialleistungen keine Medikamente und Therapiemittel leisten kann. Die vielschichtige Behandlung junger Patienten, ihre Sozialisierung und Adaptierung erfordern bedeutende Geldmittel. Doch die Anordnung des Arbeitsministeriums mit der Nummer 10244 hat dazu geführt, dass vielen Kindern die Behinderung aberkannt wurde, wenn sie nicht ans Bett gefesselt sind oder im Rollstuhl sitzen. Begleiterkrankungen werden dabei nicht berücksichtigt und jede noch so kleine Verbesserung des Gesundheitszustands wird zum Anlass genommen, den Behindertenstatus nicht zu verlängern. Mehr noch, oft berücksichtigt die medizinische Prüfungskommission nicht eine Verschlechterung des Zustands, selbst dann, wenn ein entsprechender Befund durch einen Spezialisten vorliegt. Ihre Entscheidungen begründet das „Büro für medizinisch-soziale Expertise“ damit, dass die Kinder nicht in ihrer Lebensführung eingeschränkt seien.

Die Position des Arbeitsministeriums und des „Büros für medizinisch-soziale Expertise“

Es wäre unprofessionell und ungerecht hier nur eine Position zu präsentieren. Der Vize-Arbeitsminister Grigorij Lekarew ist einer, der unmittelbar mit dem diskutierten Bereich zu tun hat. Seiner Meinung nach ist die Verringerung der Anzahl behinderter Menschen um 12,1 Prozent seit 2013 damit zu erklären, dass sich die Betroffenen selbst weniger um eine Anerkennung ihrer
Berufsunfähigkeit bemühen. Außerdem beteuert Lekarew, dass es keinerlei Anordnungen oder Empfehlungen gibt, die eine Anerkennung der Arbeitsunfähigkeit oder die Auszahlung von Sozialleistungen verhindern sollen. Dafür würde das (medizinische) System eine Vielfalt an Faktoren berücksichtigen, die in Verbindung mit chronischen Erkrankungen zu diversen Funktionsstörungen führen. Alle, die aufgrund des Gesundheitszustands auf Sozialhilfe angewiesen seien, würden diese dem Gesetz entsprechend erhalten. Dabei würden bei der Feststellung einer Behinderung bei Erwachsenen und Kindern die gleichen Parameter angewandt.
Der Entwurf der Anordnung sei vom Gesundheitsministerium bewilligt und mit Medizinern, Wissenschaftlern sowie mit Eltern- und Patientenorganisationen abgestimmt. Erst danach seien die neuen Kriterien und Klassifikationen vom Arbeitsministerium beschlossen worden. Darüber hinaus ist der Vize-Arbeitsminister davon überzeugt, dass die Bürger das volle Recht haben, gegen die Entscheidung der medizinisch-sozialen Expertise in anderen Instanzen, auch vor Gerichten, Widerspruch einzulegen.
Doch diese Aussage entspricht nicht ganz der Wahrheit. So hat die Vorsitzende der Moskauer Behindertenvereinigung Vera Isaenko viele Fakten gesammelt, die dokumentieren, wie Menschen ein Behindertenstatus verweigert wird oder entsprechende, bereits ausgestellte Papiere nicht verlängert werden. Die Beamten des „Büros für medizinisch-soziale Expertise“ geben dazu keinerlei Kommentare und legen auch nicht jene Prinzipien offen, die ihren Entscheidungen zugrunde liegen.
Der führende Experte des „Büros für medizinisch-soziale Expertise“ in Sankt Petersburg Alexander Abrosimow sagt in aller Direktheit, dass die Anerkennung eines Behindertenstatus aktuell vollständig vom Staat abhängt. Dieser reglementiert und ändert die Kriterien. Abrosimow selbst ist der Überzeugung, dass nur der Zustand des Patienten als Kriterium zur Beurteilung seiner Behinderung herangezogen werden kann. Diabetiker, zum Beispiel, müssen sich, seiner Meinung nach, selbst um sich kümmern, auf die Gesundheit achten und den richtigen Lebensstil pflegen. Ein Kind mit Diabetes ist schon ab 14 Jahren nicht mehr pflegebedürftig und ein Erwachsener mit dieser Erkrankung ist durchaus berufsfähig.

Geschichten aus dem Leben

Natürlich verteidigen Beamte staatliche Positionen. Doch die sturen Fakten sprechen gegen sie. Die Medien berichten täglich darüber. Wir haben einige Beispiele zusammengetragen.
So hat 2016 Igor Kurnosenko, ein Rollstuhlfahrer, Selbstmord begangen, weil die Ortsbehörde nicht in der Lage war, Rampen in seinem Haus anzubringen. Da sich nur die ältere Mutter um den Mann kümmerte, hatte er keine Möglichkeit die Treppen runter zu kommen. Die Rentnerin hat sich an die Behörden gewandt. Deren Antwort lautete, dass der Bitte erst zum Jahr 2038 nachgegangen werden kann. Der Selbstmord wurde vom Ermittlungskomitee der Russischen Föderation untersucht.
Ein anderer Rollstuhlfahrer in der Stadt Pensa nutzt einen Flaschenzug mit elektrischem Motor, um über seinen Balkon in die Wohnung kommen zu können. Augenzeugen haben ein Video davon veröffentlicht, das von den Medien aufgegriffen wurde. Das komplexe Aufzugsystem haben ehemalige Kollegen des Gehbehinderten gebaut, mit denen er früher in einer Fabrik gearbeitet hat.



Eine weitere Geschichte ereignete sich 2016 in der Stadt Krasnojarsk. Auch sie wurde auf Video festgehalten. Der Rentner Wladimir Schurat ist seit über 20 Jahren von der Hüfte abwärts gelähmt. Er muss regelmäßig zu Untersuchungen ins Krankenhaus, doch dieses ist von hohen Bordsteinen umgeben. In all den Jahren ist keiner auf die Idee gekommen, eine rollstuhlgerechte Auffahrt zu machen. Dabei wäre es durchaus logisch gewesen, Anbetracht der Einrichtung, um die es geht. Letztlich sah sich der Rentner gezwungen, mehrere Stunden lang mit einem gewöhnlichen Hammer
den Bordstein zu zerstören, um zum Eingang des Krankenhauses zu kommen. Es ist erstaunlich, aber keiner kam auf die Idee, ihm zu helfen. Das einzig Positive daran ist, dass die verzweifelte Aktion des Rentners keine Strafen nach sich zog. Die Behörden haben versprochen den Rollstuhlfahrer nicht zu belangen und das Problem mit der Rampe zu lösen.



Anastasia Solowjewa aus dem Ort Jasnogorsk hatte einen schweren Verkehrsunfall und versuchte danach mehrfach Mittel für eine Wirbelsäulenstütze zu sammeln. Sie hat auch anderen Menschen mit Behinderung geholfen, Geldmittel zu sammeln. Anastasia hatte nicht vor, dem Staat auf der Tasche zu liegen. Sie hat einige Weiterbildungen gemacht und beschloss ein eigenes Nagelstudio aufzumachen. Doch an dieser Stelle wurde sie mit den gleichen Problemen konfrontiert, wie andere Rollstuhlfahrer auch. Sie fand keinen passenden Raum, der einen Rampenzugang hätte. Eigene Umbaumaßnahmen wären jedoch so teuer gewesen, dass sie sich diese mit der staatlichen Sozialhilfe nicht leisten konnte. Ihr Mann hatte sie verlassen, und so blieb Solowjewa allein mit ihrem Unglück und musste dazu noch ein Kleinkind versorgen. In ihrer Verzweiflung beging die Frau Selbstmord. Die Tochter blieb als Waise zurück.
Der bereits erwähnte Konteradmiral Apanasenko ist im Übrigen erst im Krankenhaus gestorben. Er schoss sich aus seiner Admiralspistole eine Kugel in den Kopf, doch sie tötete den erfahrenen Seemann nicht, er fiel ins Koma. Er hinterließ einen Abschiedsbrief, in dem er das Gesundheitsministerium und die russische Regierung für seinen Tod verantwortlich machte.
Wie viele Menschen müssen noch mit ihrem Leid allein gelassen werden, nur weil Beamte zu sparen versuchen?

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webster
22 июля 2020 02:55
Путинский режим создал в России невозмоные для жизни инвалидов условия. Люди с физическими ограничениями сидят в заточении в четырех стенах своих квартир. Они годами не могут выйти на улицу, так как нет доступной среды. Даже одиночное заточение в тюрме приравняли к пыткам, а инвалиды в России очень часто кончают жизнь самоубийством от невыносимых страданий на которые их обрекла власть. Россия вышла на первое место по самоубийствам среди мужчин.
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